Liebe Mitstreiter:innen,

nach langen, harten Verhandlungen konnte sich die Regierungsspitze kurz vor der parlamentarischen Sommerpause auf die Eckpunkte für einen Haushalt 2025 einigen. Nach einer ersten Einschätzung ist das Ergebnis positiver als befürchtet. So sind der Klima- und Energiebereich trotz der angespannten Haushaltslage halbwegs "gut weggekommen". Besonders erleichtert bin ich, dass sich die FDP mit ihrer Forderung, die Erneuerbaren-Förderung komplett zu streichen, nicht durchsetzen konnte und dass auch die Heizungsförderung (BEG) erhalten bleibt. Das sind wichtige Punkte, die Verlässlichkeit in der Energiewende schaffen. HIER lege ich meine vorläufige Bewertung aus klima-, energie- und wirtschaftspolitischer Perspektive dar. Eine weitere intensive Prüfung werde ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen aus der Fraktion noch vornehmen.

Für uns Grüne klar ist, dass die Energiewende nur gelingen kann, wenn alle mitmachen können. Darum machen wir es mit einer Vielzahl von Maßnahmen leichter, eigene Erneuerbaren Projekte umzusetzen. So haben wir kurz vor der Sommerpause zwei weitere Erleichterungen für die Bürgerenergie beschlossen, über die ich HIER informiere.

In den vergangenen Wochen habe ich die Fachgesprächsreihe „Leben nach der Kohle“ gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Kathrin Henneberger MdB organisiert. Sie brachte eine Menge verschiedener Perspektiven auf einen ganzheitlichen Kohleausstieg und die Zeit danach hervor, vom Leben in Braunkohlefolgedörfern über die Finanzierung der Bergbaufolgekosten bis hin zu Wasserfragen. Es gilt weiterhin tatkräftig die Probleme rund um den Kohleabbau anzugehen und den Kohleausstieg ganzheitlich zu denken. Ein Bericht ist HIER abrufbar.

Mit dem heutigen Tag haben die parlamentarische Sommerpause in Berlin und gleichzeitig meine Sommertour durch den Wahlkreis und Sachsen begonnen. Wie jedes Jahr werde ich diese Zeit nutzen, um mich noch intensiver mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen und Verbänden auszutauschen. Es ist mir eine Herzensangelegenheit, interessante Projekte kennen zu lernen und die bereits laufenden Gespräche zu vertiefen. Einige meiner Sommertour-Stationen können HIER nachverfolgt werden.

Bevor es in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes geht, hoffe ich und wünsche uns allen, dass wir ein wenig Luft holen und Kraft tanken können.

Einen schönen Sommer!

Herzliche Grüße
Bernhard Herrmann